Die Antidiskriminierungsstelle Braunschweig ist die zentrale Beratungsstelle für Betroffene von Diskriminierung in Braunschweig. Nach den Prinzipien der Parteilichkeit und des Empowerments beraten wir Menschen, die eine Benachteiligung aufgrund verschiedener schützenswerter Merkmale erfahren. Bei Beratungsbedarf können sich sowohl betroffene als auch nicht selbst betroffene Personen an uns wenden, um Informationen zu ihren spezifischen Fällen von Diskriminierung zu erhalten.
In den letzten Monaten werden der Antidiskriminierungsstelle vermehrt Fälle von Abbildungen und Hasskommentaren mit rechten Inhalten berichtet. An der TU Braunschweig etwa wurden Sticker der Identitären Bewegung oder des rechtsextremen TV-Senders AUF1 gemeldet. Weitere Personen berichten von Graffitis mit verbotenen Symbolen und Sprüchen auf Hauswänden.
Personen, die Codes und Inhalte im öffentlichen Raum entdecken, die demokratie- und menschenrechtsfeindliche Inhalte vermitteln, können immer eine Anzeige bei einer Strafverfolgungsbehörde machen. Dies geht z.B. online unter:
Onlinewache der Polizei Niedersachsen | Portal der Polizei Niedersachsen
Bei der Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet (ZHIN), die niedersachsenweit zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zuständig ist, können Personen Hasskommentare im Internet anzeigen. Hier geht es zum Online-Formular für eine Anzeige:
https://zhin.de/nextcloud/index.php/apps/zhin/submit
Über den Mängelmälder der Stadt Braunschweig können außerdem rechte Symbole wie Graffiti und Sticker online, per Post oder telefonisch gemeldet werden. Diese werden von der Stadt anschließend zeitnah entfernt:
Mängelmelder | Braunschweig Mitreden
Beratungs- und Meldestellen
Es besteht immer die Möglichkeit, sich beraten zu lassen oder Meldungen weiterzugeben, auch wenn keine Anzeige erstattet werden soll. Hierfür können sich Ratsuchende an Beratungsstellen für Betroffene von rechter Gewalt oder bundesweite Meldestellen wenden. Die Beratungs- und Meldestellen arbeiten parteilich. Sie haben Expertise zum Umgang mit Straftaten im Bereich der Hasskriminalität oder der Sachbeschädigung und einige Beratungsstellen bieten an, die Anzeige bei einer Strafverfolgungsbehörde, sofern erwünscht, zu begleiten.
Hier folgt eine Liste spezialisierter Melde- und Beratungsstellen:
Die Betroffenenberatung ist Anlaufstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Niedersachsen und unterstützt Menschen, die Anfeindungen dieser Art als Betroffene*r, Angehörige*r oder Zeug*in erlebt haben:
Startseite - Betroffenenberatung Niedersachsen
Bei digitaler Gewalt und Hassrede im Netz können Betroffene und Zeug*innen sich an HateAid wenden:
https://hateaid.org/meldeformular/
Rechtliche Beratung bei Bedrohungen und Beleidigungen im Netz erhalten Betroffene bei hatefree:
https://hatefree.de/meldeformularschritt1/
Es ist positiv zu sehen, dass Personen den Mut aufbringen, Sticker, Schmierereien und Hasskommentare zu melden. Um eine umfassende Beratung zu erhalten, kann es hilfreich sein, sich parallel an unterschiedliche Stellen zu wenden.