Nach dem gewaltsamen Tod des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten 2020 war die Welle der Empörung und Solidarität weltweit groß. Rassismus als gewichtiges gesellschaftliches Problem ließ sich nicht mehr verdrängen und löste auch in Deutschland Debatten in der Mitte der Gesellschaft aus. Die von Rassismus betroffenen Menschen kamen in Unterschied zu früheren Debatten vermehrt zu Wort^[1] und berichteten auch unter Hashtags wie #SchauHin oder #MeTwo über ihre Erfahrungen. Das Interesse für ihre Lebensrealitäten war groß und ihre Perspektive wurde erstmals wahrgenommen. Diese Entwicklungen weckten die Hoffnung, dass die neu geführte Rassismus-Debatte zu nachhaltigen Veränderungen führen kann.

Vor diesem Hintergrund ist es interessant, einen Blick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Jahre und auf die daraus resultierenden politischen Maßnahmen zu richten und diese der Perspektive und den Erfahrungen von rassifizierten Menschen gegenüberzustellen.

Eckdaten zur Entstehung des Begriffs

„Rassismus“ als Begriff tauchte erst in den 1930er Jahren auf. Die Vorstellung, dass Menschen in „Rassen“ unterteilt werden können, ist aber viel älter und hat ihre Ursprünge in der Neuzeit. Sie ist mit der Kolonialisierung der afrikanischen und südamerikanischen Kontinente im 15. Jahrhundert eng verbunden.

Rassistisches Denken^[2] oder Elemente, die in der späteren Entwicklung des Rassismus eine Rolle spielen, werden oft bis in die Antike zurückverfolgt.^[3] Der neuzeitliche Rassenbegriff fand Ende des 15. Jahrhunderts im Kontext der Reconquista seinen Einzug in die Welt. Im Zusammenhang mit den erzwungenen Bekehrungen auf der Iberischen Halbinsel stellte sich die Frage nach der Echtheit des abgegebenen Glaubensbekenntnisses, also der Glaubensreinheit.^[4]  Muslime und Juden wurden nach Grad und Dauer der Zugehörigkeit zum Christentum in „Rassen“^[5] unterteilt.^[6]

Im 17. Jahrhundert fingen Gelehrte, Naturkundler, Philosophen und Ärzte an, Menschen anhand körperlicher Merkmale in verschiedene menschliche „Rassen“ zu unterteilen, und entwarfen pseudowissenschaftliche Klassifizierungen.^[7] Die Hierarchisierung anhand der „Rassen“ rechtfertigte die Ungleichbehandlung anderer Menschen und betrachtete sie sogar als notwendigen Teil eines „Zivilisierungsprozesses“.^[8]

Im Zuge des Imperialismus im 19. Jahrhundert und unter dem Einfluss des Sozialdarwinismus verbreitete sich der Glaube an unterschiedliche menschliche „Rassen“ und wurde gesellschaftlich und politisch zunehmend wichtiger.^[9] Ende des 19. Jahrhunderts fingen die Vertreter des Rassendenkens an, sich selbst als Rassisten zu bezeichnen. Mit den ersten Versuchen Anfang des 20. Jahrhunderts, „Rassentheorien“ und „Rassenlehren“ zu widerlegen, verwendeten dann kritische Wissenschaftler, darunter der Berliner Arzt Magnus Hirschfeld, den Begriff Racism (Rassismus).^[10]

Diesem Begriff begegnet man heute in unterschiedlichen Kontexten. Er ist im politischen Diskurs präsent und beschäftigt die Wissenschaft. Rassismus taucht in migrationspolitischen Debatten oder im Kontext der Bekämpfung von Rechtsextremismus auf. Forscher unterschiedlicher Fachdisziplinen widmen sich seit geraumer Zeit dem Konzept und dem Phänomen des Rassismus.

Eine allgemein akzeptierte Definition des Rassismus gibt es allerdings nicht, stattdessen existieren in Abhängigkeit von Kontext oder Fachdisziplin unterschiedliche Interpretationen. In Anlehnung an das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1966^[11] kann man Rassismus als eine Ideologie beschreiben, die „Ideen oder Theorien hinsichtlich der Überlegenheit einer ‚Rasse‘ oder einer Personengruppe bestimmter Hautfarbe oder Volkszugehörigkeit“^[12] vereint. Dementsprechend werden Menschen aufgrund physischer oder kultureller Eigenschaften unterschiedlich bewertet und hierarchisch kategorisiert.

In Deutschland ist die Erarbeitung einer Definition von Rassismus eine der Aufgaben des 2023 eingesetzten Expert*innenrats Antirassismus.^[13] Sie wird als notwendig angesehen, damit in der Verwaltung beschäftigte Personen beurteilen können, welche Handlungsroutinen, Abläufe und Strukturen geändert werden müssen, um rassistischer Diskriminierung vorzubeugen.^[14]

Rassismus in Deutschland

Es besteht ein breiter Konsens darüber, dass rassistische Einstellungen, Vorurteile sowie die oft damit verbundene Ausgrenzung und Diskriminierung im Widerspruch zu einer weltoffenen und inklusiven Gesellschaft stehen. Rassistische Ideologien gelten gesellschaftlich als geächtet und Rassismus wird von der Mehrheit der Bevölkerung am rechten Rand der Gesellschaft verortet.^[15] Das überrascht angesichts der vielen rechtsextremistischen Gewalttaten in den letzten Jahrzehnten und der großen medialen Berichterstattung nicht.

Eine Serie von rassistischen und antisemitischen Morden und Anschlägen erschütterte in den letzten dreißig Jahren die Öffentlichkeit. An deren Anfang stehen die Brandanschläge von 1991 im sächsischen Hoyerswerda^[16] und 1992 in Rostock-Lichtenhagen.^[17] Bei einem Brandanschlag im nordrhein-westfälischen Solingen im Mai 1993 wurden fünf türkischstämmige Frauen und Mädchen getötet.^[18] Im gleichen Jahr im November kamen bei den von Neonazis verübten Brandanschlägen auf zwei Häuser im schleswig-holsteinischen Mölln drei Menschen ums Leben.^[19] Zwischen 2000 und 2007 ermordete die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aus rassistischen Gründen neun Menschen und verübte mehrere Sprengstoffanschläge, wobei sie auf die Unterstützung zahlreicher Personen, darunter V-Leute und Funktionäre rechtsextremer Parteien zählen konnte.^[20] 2016 erschoss ein 18-Jähriger neun Menschen in München und es dauerte mehr als drei Jahre, bis die Behörden den rassistischen Hintergrund des Anschlags anerkannten.^[21] 2019 versuchte ein Rechtsextremist, einen Anschlag auf die Synagoge in Halle zu verüben,  tötete zwei Personen auf der Straße und in einem nahe gelegenen Imbiss und verletzte anschließend auf der Flucht weitere Menschen.^[22] 2020 erschoss ein 43-Jähriger an mehreren Orten in Hanau aus rassistischen Gründen neun Menschen.^[23]

Der Eindruck, der aus dieser Aufzählung entsteht, täuscht nicht. Ein Forschungsbericht des Center for Research on Extremism der Universität Oslo bescheinigte Deutschland 2019 die höchste Zahl an rechtsextremen Terror- und Gewalttaten verglichen mit anderen westeuropäischen Staaten.^[24]

Umgang der Politik mit Rassismus

Nach solchen Ereignissen ist der Handlungsdruck auf die Politik naturgemäß groß. Sie nahm sie immer wieder zum Anlass, um sich gegen Rassismus zu positionieren und über geeignete Maßnahmen zu debattieren. Dass die Bekämpfung von Rassismus und jeder anderen Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit für die Bundesregierung höchste Priorität hat,^[25] wird in Reden, Stellungnahmen und in den Berichten betont, die Deutschland internationalen Gremien vorlegt, um die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus internationalen Verträgen zu belegen.

In den letzten Jahren wurden von der Bundesregierung eine Reihe von unabhängigen Gremien einberufen, die sich mit spezifischen Formen von Rassismus befassen. 2009 setze die Bundesregierung nach Aufforderung durch den Bundestag den Expertenkreis Antisemitismus ein, der in regelmäßigen Abständen einen Bericht zum Antisemitismus in Deutschland erstellt und dabei Empfehlungen ausspricht.^[26] Die 2019 konstituierte Unabhängige Kommission Antiziganismus beschäftigt sich mit Antiziganismus beziehungsweise Rassismus gegen Sinti und Roma.^[27] Der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit wurde 2020 eingesetzt, um „aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslim- und Islamfeindlichkeit eingehend [zu] analysieren sowie auf Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen sowie anderen Formen gruppenbezogener Vorurteile und Ausgrenzungen hin“ zu untersuchen.^[28]

Unter dem Eindruck des Anschlags in Hanau wurde im März 2020 der Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus durch die damalige Bundesregierung eingesetzt, der einen Katalog von 89 Maßnahmen erarbeitete.^[29] Eine dieser Maßnahmen sieht die dauerhafte Stärkung und den langfristigen Ausbau des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) vor, wobei die institutionellen Mittel erhöht wurden, um hier einen Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor (NaDiRa) aufzubauen. Dieser soll Ausmaß, Ursachen und Folgen von Rassismus erfassen und im Zeitverlauf abbilden.^[30]

Außerdem wurden mehrere Beauftragte der Bundesregierung ernannt. So nahm 2018 der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, seine Arbeit auf.^[31] 2022 wurde Mehmet Daimagüler der erste Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland.^[32] Ferda Ataman wurde im gleichen Jahr vom Deutschen Bundestag zur Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt. Gleichzeitig leitet sie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes.^[33] Ebenfalls 2022 wurde Reem Alabali-Radovan zur ersten Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus berufen. Sie bekleidet gleichzeitig das Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.^[34] Um eine nachhaltige Antirassismus-Politik in Deutschland insbesondere zur Bekämpfung von strukturellem und institutionellem Rassismus zu erarbeiten,^[35] berief sie 2023 den bereits erwähnten Expert*innenrat Antirassismus ein.^[36]

Seit 2015 wird durch das Programm Demokratie leben! ein wichtiger Beitrag zur Prävention von Rassismus geleistet. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BFSFJ) fördert damit zivilgesellschaftliche Projekte, die für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander stehen und die Arbeit gegen Radikalisierungen und Polarisierungen in der Gesellschaft vorantreiben.^[37]

Rassismus abseits von rechtsextremen Anschlägen

Rassismus wird besonders sichtbar, wenn rechtsextremistische Anschläge wie in Halle oder Hanau verübt werden. Er ist aber für viele Menschen in Deutschland an der Tagesordnung. Er drückt sich in Vorurteilen wegen bestimmter phänotypischer Merkmale oder gegen Menschen anderer Religionen aus - mörderische Anschläge sind da nur die Spitze des Eisbergs.

Rassismus hat viele Facetten, findet offen statt oder nimmt subtilere, versteckte Formen an und wird so als solcher auch selten erkannt und benannt. Er zeigt sich, wenn Menschen mit einem nicht-deutsch klingenden Namen schlechtere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben oder wenn Menschen allein wegen ihrer Hautfarbe oder bestimmter phänotypischen Merkmale von der Polizei kontrolliert werden. Rassismus zeigt sich auch in abwertenden Blicken auf der Straße oder in rassistischen Rufen in Fußballstadien. Rassistischen Stereotypen begegnet man auch in Schulbüchern oder in den Darstellungen von rassifizierten Menschen^[38] in den Medien. Rassistische Denkmuster offenbaren sich, wenn besondere Leistungen rassifizierter Menschen medial gar keine Beachtung finden, wie neulich der Fall des Oscar-nominierten deutschen Regisseurs İlker Çatak zeigt.^[39]

Angesichts der Rassismus-Debatten, der Bemühungen zur Prävention von Rassismus und vieler Institutionen und Strukturen, die sich mit dem Phänomen beschäftigen, kann schnell der Eindruck entstehen, dass das Bewusstsein für Rassismus in der Gesellschaft fest verankert ist und genügend unternommen wird, um ihm entgegenzutreten. Studien und Befragungen, die zu Rassismuserfahrungen in Deutschland durchgeführt wurden, lassen jedoch Zweifel an dieser Ansicht aufkommen.

Eine neue Erhebung der EU-Agentur für Grundrechte (FRA)^[40] zeigt, dass Rassismus und rassistische Diskriminierung gegen Schwarze Menschen in der EU zu einer alltäglichen Erfahrung gehören. Deutschland nimmt zwischen den 13 an der Befragung beteiligten Ländern einen traurigen Spitzenplatz ein. So berichten 64% der befragten Personen hierzulande, dass sie in den letzten 12 Monaten Rassismus erfahren haben.^[41] Wenn man die letzten 5 Jahren als Referenz nimmt, sind es sogar 76%.^[42]

Ein ähnliches Bild ergibt sich aus dem Afrozensus, der ersten umfassenden Studie, die die Lebensrealitäten und Diskriminierungserfahrungen Schwarzer, afrikanischer und afrodiasporischer Menschen in Deutschland abbildet.^[43] Fast alle Befragten (94,1%) teilen die Einschätzung, dass Anti-Schwarzer Rassismus (ASR)^[44] „ziemlich verbreitet“ oder „sehr verbreitet“ in Deutschland ist.^[45] Unabhängig von diesen Einschätzungen geben 97,3% der Befragten an, dass sie persönlich ASR erleben. Fast die Hälfte der Befragten (42,9%) gibt zudem an, „oft” oder „sehr häufig” ASR zu erleben.^[46]

Die Auftaktstudie des DeZiM„Rassistische Realitäten – Wie setzt sich Deutschland mit Rassismus auseinander?“ von 2022 zeigt, dass 90 % der Bevölkerung in Deutschland Rassismus als ein Problem anerkennen und nicht als ein marginales Phänomen abtun.^[47]

Befragte, die sich selbst als Angehörige rassifizierter Gruppen bezeichnen, geben zu 58% an, schon einmal Rassismus erfahren zu haben.^[48] Mit Rassismus kommen weitaus mehr Menschen in Berührung, wenn auch indirekte Erfahrungen einbezogen werden. Fast jede*r zweite Befragte*r (49%) gibt an, eine rassifizierte Person zu kennen, die von eigenen Rassismuserfahrungen berichtet hat.^[49] 45% der Befragten haben schon einmal einen rassistischen Vorfall beobachtet.^[50] Nur 35% der Bevölkerung geben an, noch nie in irgendeiner Form mit Rassismus in Berührung gekommen zu sein.^[51]

Die DeZIM Studie nimmt auch die rassistischen Wissensbestände in der Gesellschaft ins Visier und offenbart welche und wie fest rassistische Einstellungen verankert sind. So glaubt fast die Hälfte (49%) der Bevölkerung an die Existenz menschlicher „Rassen“. Gleichzeitig stimmen 65% der Menschen zu, dass es falsch ist, den Begriff „Rasse“ für Menschen zu verwenden.^[52]

Dass Deutschland ein Rassismusproblem hat, prangert auch der Antirassismus-Ausschuss der UN (CERD) an. Er weist dabei auf die Verbreitung von Hassreden vor allem in sozialen Medien und die Unzulänglichkeiten der gesetzlichen Lage hin, um effektiv dagegen vorzugehen.^[53] Der Ausschuss zeigt sich besorgt über den anhaltenden strukturellen Rassismus und die sich daraus ergebende Diskriminierung.^[54]Racial profiling und die unverhältnismäßige Gewaltanwendung durch Polizei sind andere Punkte, auf die Deutschland bisher keine zufriedenstellende Antwort gefunden hat.^[55] Antiziganismus, Antisemitismus, Anti-Schwarzer Rassismus und Anti-Muslimischer Rassismus sind besondere Erscheinungsformen von Rassismus, die in den Augen des Ausschusses als verbreitet gelten und deren Bekämpfung nicht angemessen vorangetrieben wird.^[56]

Dass Menschen sich nicht in Rassen unterteilen lassen, ist heute wissenschaftlich bewiesen. Rassismus als Ideologie besteht aber fort. Er existiert nicht nur dann, wenn er in Gewalt mündet, sondern ist ein allgegenwärtiges Problem, das alle Lebensbereiche prägt. Es ist fraglich, ob die Schaffung von neuen Ämtern, Beauftragten oder Expertenausschüssen zu nachhaltigen strukturellen Verbesserungen beitragen oder ob die Maßnahmen nicht eher symbolischer Natur sind. Um Rassismus wirksam entgegenzutreten, braucht es den Willen eines jeden Einzelnen, sich mit seinen Wirkungsmechanismen auseinanderzusetzen. Gleichzeitig müssen wir unsere eigenen Denkmuster erkennen, sie kritisch hinterfragen und auch die eigenen Privilegien in den Fokus nehmen und reflektieren.